Geschäftsordnung als Drehbuch der Sitzungen

08. November 2014

Aktuelle und künftige SPD-Kommunalpolitiker auf der Frankenwarte

Cornelia Taubmann, Weidener Stadtkämmerin und frühere Dozentin der Bayerischen Beamtenfachhochschule in Hof, führte die Seminar-Teilnehmer durch die Fallstricke und Gestaltungsspielräume der bayerischen Gemeindeordnung. Auf Initiative des SPD-Unterbezirks Rhön-Haßberge fand das Seminar "Grundlagen der bayerischen Kommunalpolitik" statt und UB-Vorsitzender Matthias Kihn erklärte, dass der Wunsch der Vorstandschaft darin bestand, die Kommunalpolitiker, die im Mai neu ein Amt übernahmen oder als Ersatzkandidaten zur Verfügung stehen, bei ihrem Einsatz für das Gemeinwohl tatkräftig zu unterstützen.

Die aktuellen und künftigen SPD-Kommunalpolitiker erkannten schnell, dass das Mittel der Geschäftsordnung ausschlaggebend für den Erfolg des kommunalen Ehrenamt sein kann und damit - gleich einem Drehbuch beim Film - der Ablauf der Gemeinderats-, Stadtrats- und Kreistagssitzungen festgelegt wird. Homaira Mansury, Dozentin der Frankenwarte, begrüßte die Teilnehmer in den Räumen der Akademie.

• Was wird in der Geschäftsordnung geregelt?
• Was sollte ich als Mandatsträger/in wissen?
• Welches sind meine Rechte und meine Pflichten als Gemeinderat im Geschäftsgang?

Diese und alle konkreten Fragen der Teilnehmer standen im Mittelpunkt der Tagesveranstaltung auf der Akademie Frankenwarte. Die Möglichkeit der Information und des Austauschs mit anderen Kommunalpolitikern nutzten sowohl diejenigen, die bereits ein Amt innehatten, als auch die, die erst durch das mögliche Ausscheiden eines anderen tatsächlich in die Situation der Entscheidung kommen könnten:

Die Teilnehmer des Seminars im Einzelnen:

• Nicole Meyer, SPD Stettfeld, Lkr. Haßberge, 3. Bürgermeisterin
• Rita Schaupp, SPD Hammelburg, Lkr. Bad Kissingen, 3. Bürgermeisterin
• Matthias Kihn, SPD Mellrichstadt, Lkr. Rhön-Grabfeld, Kreisrat
• Florian Schmid, SPD Ebern, Lkr. Haßberge, Stadtratskandidat
• Barbara Hahnlein, SPD Ebern, Lkr. Haßberge, Stadtratskandidatin
• Waltraud Kihn, SPD Mellrichstadt, Lkr. Rhön-Grabfeld, Stadtratskandidatin
• Robert Gietz, Salz, SPD Lkr. Rhön-Grabfeld, interessierter Bürger

Auch aus anderen Teilen Unterfrankens nahmen Kommunalpolitiker am Seminar teil:

• Barbara Nikola-Bier, SPD Volkach, Lkr. Kitzingen, Stadträtin
• René Wohlfahrt, SPD Kürnach, Lkr. Würzburg, Stadtrat