SPD-Unterbezirk Rhön-Haßberge

Als Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Rhön-Haßberge begrüße ich Sie herzlich auf unserer Webseite.

Wir informieren Sie über unsere Politik, geben Ihnen einen Überblick über unsere Termine und Aktivitäten, versorgen Sie mit Nachrichten und Hintergrundwissen.

Schauen Sie sich um, vielleicht haben Sie ja Interesse bei uns mitzuwirken.

Wir freuen uns auf Sie!

Herzliche Grüße

Matthias Kihn

Berlin aktuell 2016 Dezember 02 ist online

von Sabine Dittmar
02. Dezember 2016

In "Berlin aktuell" informiere ich diese Woche unter anderem über Bundesteilhabegesetz und Pflegestärkungsgesetz III.
Zudem ist der Bundesverkehrswegeplan 2030 nun offiziell beschlossene Sache. Unsere Region wird von den gleich vier Projekten im vordringlichen Bedarf profitieren.

Ich wünsche einen friedlichen zweiten Advent und eine informative Lektüre!

Berlin aktuell 2016 Dezember 02 (PDF, 711 kB)

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Hilfe aus EU Fonds kommt an

von Für Bayern in Europa
02. Dezember 2016

Kerstin Westphal, MdEP

Betroffene Gemeinden erhalten Hilfsmittel in Höhe von 31,5 Mio. Euro

Das EU-Parlament hat am Donnerstag 31,5 Millionen Euro an Hilfsgeldern freigegeben, die den von der Sommerflut betroffenen niederbayerischen Gemeinden zugutekommen. Das Geld kommt aus dem EU-Solidaritätsfonds und soll unter anderem helfen, Schäden an der Infrastruktur zu beseitigen.

Kerstin Westphal (SPD) hat als Europaabgeordnete vor zwei Jahren die Reform des Fonds mitverhandelt, und dabei vor allem erreicht, dass das EU-Geld schneller ankommt.

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Hilfe aus EU Fonds kommt an

von Kerstin Westphal
02. Dezember 2016

Kerstin Westphal, MdEP

Betroffene Gemeinden erhalten Hilfsmittel in Höhe von 31,5 Mio. Euro

Das EU-Parlament hat am Donnerstag 31,5 Millionen Euro an Hilfsgeldern freigegeben, die den von der Sommerflut betroffenen niederbayerischen Gemeinden zugutekommen. Das Geld kommt aus dem EU-Solidaritätsfonds und soll unter anderem helfen, Schäden an der Infrastruktur zu beseitigen.

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Bundesteilhabegesetz

Bundestag verabschiedet sozialpolitisches Großprojekt und stärkt die kommunale Pflegeberatung

Nach langen und sehr intensiven und emotionalen Debatten hat der Deutsche Bundestag heute das Bundesteilhabegesetz (BTHG), das die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu regelt, und das Pflegestärkungsgesetz III (PSG III) verabschiedet. Mit Verweis auf die vielen konstruktiven Gespräche, die die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Dittmar im Vorfeld mit Betroffenen und regionalen Akteuren geführt hat, erklärt sie dazu Folgendes:

„In dem heute verabschiedeten Bundesteilhabegesetz stellen wir endgültig klar, dass der Zugang zu Leistungen der Eingliederungshilfe nicht eingeschränkt werden soll. Die jetzigen Zugangsregelungen bleiben bis zum Jahr 2023 in Kraft und werden erst nach einer wissenschaftlichen Untersuchung und Erprobung neu gefasst.“

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  • 05.12.2016
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  • 05.12.2016, 14:30 Uhr
    Sitzung des Kreisausschusses | mehr…
  • 07.12.2016, 14:00 – 18:00 Uhr
    Sitzung des Kreistags | mehr…

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